Dietmar Hopp

Deutscher Unternehmer und Mitbegründer der SAP AG

„Die Stiftung begleitet die Arbeit von Richtern und Staatsanwälten kritisch und zum Wohle der Justiz. Sie soll unsere Rechtskultur bewahren und fördern. Jährlich werden rund zwei Drittel aller Ermittlungsverfahren in Wirtschaftsstrafsachen kommentarlos eingestellt. Niemand spricht von den Menschen, die über Monate hinweg durch die Ermittlungen belastet, teilweise sogar schikaniert werden und unschuldig in der Öffentlichkeit am Pranger stehen. Oft sind die Konsequenzen im Beruf, in der Familie, dem Freundes- und Bekanntenkreis gravierend. Entschuldigungen oder gar Wiedergutmachungen gibt es so gut wie nie. Und wer spricht von Unternehmen, die pleite gingen, weil ihnen grundlos die Finanzen zwangsmäßig entzogen worden sind? Nach ein- oder zwei Jahren kommt schließlich ein lapidarer Einstellungsbeschluss, der die Unschuld dokumentiert. Das war es dann von Seiten der Behörden.

Selbst ein nachweislich unschuldiger Bürger hat so gut wie keine Handhabe, die Justiz für erlittene psychische oder materielle Schäden in Regress zu nehmen. Mit anderen Worten: Ein Staatsanwalt hat nichts zu befürchten, welchen Schaden er auch immer anrichtet.

Hier fühlt sich ProJustitia gefordert. Durch die Aufarbeitung und Publizierung solcher Fälle will ProJustitia ein Umdenken und die Änderung dieser oft die Grundrechte verletzenden Situationen auf vielen Ebenen erreichen – bis hin zu den Justizministerien, die wiederum kraft Gesetz Abhilfe schaffen könnten. Die Rechtsexperten der Stiftung suchen nach gerechten Lösungen und nach Denkanstößen für den Gesetzgeber; die Ohnmacht eines betroffenen Bürgers gegenüber der Staatsanwaltschaft darf in einem freien Rechtsstaat keinesfalls zur Regel werden. Nicht einmal zur Ausnahme.“